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Wir sind weder Populisten noch Neinsager – Visionen für die Zukunft

Wer genau liest, hat schon gemerkt, dass wir nicht nur gegen verschiedene Planungen sind, sondern uns um unserer Kinder, Enkel und weitere Generationen Zukunft Sorgen machen (vgl. Unsere Ziele).

Die neuere Menschheitsgeschichte zeigt: Vorbeugender Naturschutz und vorausschauende Planung mit dem Blick auf Nachhaltigkeit verhindert spätere enorm teure und u.U. unmögliche Renaturierungen oder schwierige „Sanierungsversuche“! (TSCHERNOBYL, FUKUSHIMA, MINAMATA, SEVESO, AGENT ORANGE, TROPISCHER REGENWALD, FRACKING, ÖLVERSCHMUTZUNG DER MEERE, VERSEUCHUNG VON FLIESSGEWÄSSERN…)

Alternativen zum Bebauungsplan

Natürlich haben wir auch über Alternativen zum Bebauungsplan nachgedacht.

Diese sind naturgemäß – wie andere Gedankengänge auch – laienhaft, unprofessionell, aber durchaus ehrlich gemeint und keinesfalls „populistisch“ (so wurde es uns schon unterstellt).

Populismus, der: „Von  Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik mit dem Ziel, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen.“ (Duden, Das große Fremdwörterbuch, 1994, S. 1092)

Hier einige Vorschläge in verschiedenste Richtungen:

  • Wie wäre es mit der Einrichtung eines offiziellen Immissionskatasters? Es könnte ein (Online-) Formular entwickelt werden, mit dem jeder Bürger dem regionalen Umweltamt / Ordnungsamt Beobachtungen (Immissionen wie Lärm, Staub, Gerüche usw.) mitteilen kann (vgl Immisionskataster der Initiative Wahlstedt, www.bi-stadthagen.de).

 

  • Freie Plätze für weitere Gewerbe- oder Industrieansiedlung gäbe es ja vielleicht auch in Richtung altes Kieswerk / Wittenborn, wo ohnehin mit einer Autobahnanbindung an die wachsende A 20 gerechnet wird. Das „alte“ Industriegebiet und Gleisanbindung sind dort doch schon ganz in der Nähe vorhanden.

 

  • Vor Einrichtung des überplanten Gebiets am Bahnhaltepunkt könnte man vielleicht den Bau eines hohen Lärmschutzwalls parallel zum Verlauf der Bahnschienen erwägen? Daraus könnte sich sogar ein neues Biotop entwickeln.

 

  • Auch die Beschränkung auf ein reines (und kleines) Gewerbegebiet und der Verzicht auf Industriebetriebe würde viele Bürger beruhigen, zumal dies erheblich mehr Arbeitsplätze brächte als die heutzutage weitgehend automatisierte Industrie („Industrie 4.0“). So beschäftigt z.B. das Asphaltmischwerk laut Pressebericht z.Zt. nur sechs Arbeitskräfte).

Hinweis: Die deutliche Mehrheit der Anwesenden auf der Einwohnerversammlung am 29.08.2018 war für die Beschränkung auf ein reines Gewerbegebiet. Trotzdem stimmte am 12.11.2018 der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadtvertretung einstimmig gegen diesen Antrag. (Zum Pressebericht).

  • Schließlich muss endlich natürlich die Forderung vieler verunsicherter Bürger nach einer NEGATIVLISTE (= Ausschluss bestimmter Betriebe und damit verbundener Umweltbelastungen) in Betracht gezogen werden, wenn man erhitzte Gemüter beruhigen will.

 

 

  • Wie wäre es mit einer Teilaufforstung („Grüne Lunge“, Schallschutz vor Lärm von B 205, Autobahn A 21 und Kieler Straße) des Planungsgebietes einschließlich der Ausgestaltung als Naherholungsgebiet mit Bänken, Tischen, Restaurationsbetrieb, vielleicht einigen kleinen Holzhäuschen zur Beherbergung von Radfahrern und Wanderern des Mönchswegs und von Besuchern der Kreisstadt (z.B. Kalkbergstadion), die preiswerte Unterkunft benötigen? Über ein entsprechendes bescheidenes Hotel hat man ja schon einmal nachgedacht. Dem deutlich expandierenden Segelflugbetrieb würden entsprechende Einrichtungen ebenfalls zugutekommen, Parkplätze und Fahrradboxen für Pendler müssen wegen des Bahnhaltepunktes und geplanter Gewerbebetriebe, möglicherweise auch einer Stadtbus-Linie, ohnehin neu eingerichtet werden. Ein kleinerer Supermarkt oder Kiosk oder Döner- / Burger- / Würstchenstand und ein Taxistand sowie öffentliche Toiletten wären auch für Bürger der näheren Umgebung von Vorteil und ein Gewinn für Bahnreisende. Die genannten Beispiele böten sicher auch zahlreiche Arbeitsplätze.

 

 

  • Die Beteiligung und Vorabinformation von Bürgern im Vorfeld (Wünsche und Bedürfnisse?) und während konkreterer Planungen (Minigolf, Hochseilgarten, Barfußpfad, Kneippbecken, Kegelbahn, Tischfußball, Tischtennis, Slackline, Grillplatz, Bürgerpark mit Teich- und Grünanlagen, Streuobstwiese, Wildblumenareal für Insekten, Bowling, Kinderspielplatz, Darts, Billard, Trimm-Dich-Pfad …) sollten Politiker grundsätzlich keinesfalls aus den Augen verlieren!

 


BUCHTIP:  "NEULAND GESTALTEN – METHODEN UND PRAXISBEISPIELE FÜR BETEILIGUNG VON BÜRGERN IN KLEINEN STÄDTEN UND GEMEINDEN"

BUCHAUSZUG S. 34. (Literatur: www.allianz-fuer-beteiligung.de)

 Tipps, um Beteiligung sicher zum Scheitern zu bringen:

  1. Wichtige Informationen zurückhalten.
  2. Immer mit denselben Leuten reden.
  3. Selbst bestimmen, wie das Ergebnis auszusehen hat.
  4. Alle anderen für unfähig halten.
  5. Auf einem Standpunkt beharren.
  6. Ausführlich klären, wer Schuld hat.
  7. Andere in der Öffentlichkeit schlecht machen.
  8. Im Unklaren lassen, worum es eigentlich geht.
  9. Alles Wichtige schon entscheiden und nur noch Marginalien zur Diskussion stellen.
  10. Heute so und morgen anders sprechen.
  11.  ... "

Bemerkung: Diese Seite könnte weiteren Visionen Raum geben !

Vielfach klagt man über geringe Wählerbeteiligung und vermeintliches Desinteresse von Bürgern an der Politik.

Doch sicher steckt mehr dahinter als Gleichgültigkeit, wenn z.B. bei Kommunalwahlen nur etwa 30 Prozent Wahlbeteiligung herrscht.

Manches Problem ist der Demokratie geschuldet. Eine Partei tritt mit Wahlversprechen in den Wahlkampf, kann aber auf Koalitionspartner angewiesen sein, wenn sonst keine Regierungsmehrheit zustande kommt. So muss die angetretene Partei infolgedessen auf abweichende Ziele des Partners eingehen.

In anderen Fällen treten in der Regierungszeit unerwartete Probleme auf, die die Politiker berücksichtigen müssen (z.B. außenpolitische Konflikte, Katastrophen, wirtschaftliche Veränderungen). Oder Prognosen erweisen sich als falsch und erfordern rasches Handeln.

Manchen Sinneswandel aber kann der Bürger nicht nachvollziehen, da Entscheidungsprozesse intransparent sind. Eine bedeutende Rolle spielt hier der Einfluss potenter Interessengruppen. So gehen einflussreiche Finanzträger oder ihre Vertreter in Parlamente und Regierungen oder profilierte Politiker besetzen kurzerhand hochrangige Managerposten in der Wirtschaft.

Einschlägige Seminare wie „Was kann die Politik für die Wirtschaft tun?“ und enthüllende Skandale oder Pleiten kennen wir alle. Besonders groß ist die Empörung nach Fehlentscheidungen wie in Sachen Fehmare-Spaßbad oder bei der Pleite der HSH-Bank oder der „Bankenkrise“ generell.

In allen Fällen zahlen nicht verantwortliche Politiker, sondern die Steuerzahler die Zeche („Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren“).

Zusätzlich wirken auch die Nadelstiche des lokalpolitischen Alltags oft sehr schmerzhaft auf die politische Motivation von Otto Normalverbraucher:

Mangelnde Unterhaltung und jahrelanger Zerfall der Straßen führt zu hohen Straßenausbaubeiträgen für die Bürger.

Belästigende Industriebetriebe wurden angesiedelt. Das bürgernahe Entwicklungsziel „Belebung des Bahnhofsumfeldes“ gab man auf zu Gunsten der Ausweisung eines Industriegebiets. Die Neuplanung von Industrieflächen lässt eine Negativliste vermissen. Die zunehmende Verschuldung der Stadt schränkt den gestalterischen Spielraum für die Zukunft stark ein.

Hinsichtlich der Industrieansiedlung in Wahlstedt haben wir folgende

Bedenken: Politiker betonen, Betriebe, die sich in Wahlstedt ansiedeln wollen, würden sorgfältig ausgewählt. Die Realität sieht jedoch anders aus. Beispielsweise errichtete man ein Asphaltmischwerk in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung. Warum wurde das nicht verhindert? Belastungen durch Feinstaub, Lärm, Gestank und starken Schwerlastverkehr sind die Folge.

Laut bestehendem, noch gültigem Bebauungsplan wurde für das Gebiet an der Wahlstedter Holsteinstraße die Ansiedlung von Tankstellen und Speditionen ausgeschlossen („generell nicht zulässig“; B-Plan Nr. 1, 2. Änderung), um zunehmenden Straßenverkehr zu verhindern. Trotzdem gibt es dort heute zwei Tankstellen auf Firmengelände und zwei Fuhrunternehmen. Wie ist das möglich?

Ebenfalls für dieses Gebiet wurden Lärmgutachten erstellt, Lärmschutzwälle errichtet und Lärmkontingente festgelegt. Diese Schallleistungspegel sollten sicherstellen, „dass keine zusätzlichen Lärmbeeinträchtigungen auf die angrenzenden Wohngebiete ausgehen werden.“

Warum werden die Bürger Wahlstedts trotzdem nachts durch den Lärm der Glasreycling-Anlage geweckt?

Weitere Gründe für unser Misstrauen: Wenn ein bereits bestehendes Industriegrundstück verkauft wird, hat die Stadt kaum Einfluss mehr auf seine Weiterverwendung, wenn keine Negativliste existiert, die bestimmte Betriebe von vornherein ausschließt.

Warum gibt es keine Negativliste?

Die Stadt hätte Vorsorge treffen können, indem sie Industrieflächen nicht verkauft, sondern verpachtet, sich ein Vorkaufsrecht einräumen lässt oder eine Veränderungssperre erlässt. Warum wurde das versäumt?

Abschließend sei gesagt, dass wir den Entscheidungsträgern zwar viele besorgte Fragen zur Planung des neuen Industriegebiets stellen können.

Aber sollten sie ehrlich antworten wollen, dürften sie es in all den Fällen nicht, in denen sie zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.

Und das ist vermutlich in den meisten Fällen zutreffend.

Das Einholen von Stellungnahmen Sachverständiger zu diversen Umweltaspekten (Boden, Wasser, Flora und Fauna, Lärm…) im Vorfeld der Erstellung von Bauplänen gehört zu den Hausaufgaben der Planer.

Derartige Stellungnahmen verursachen naturgemäß hohe Kosten und sollen natürlich zielführend sein. Also gilt das Motto „Kosten sparen und Unschönes verschweigen oder verharmlosen“.

Wie sonst lässt sich erklären, dass für den Bereich „Flora und Fauna“ manche Gesichtspunkte erstaunlich kurz abgehandelt werden oder die Stellungnahme einer bedeutenden Naturschutz-Organisation unter Verschluss gehalten wird?

Und ist es verwunderlich, dass die „Schalltechnische Untersuchung zum B-Plan Nr. 32 der Stadt Wahlstedt vom 11.01.2018“  nicht normgerecht nach DIN 45691 ausgeführt wurde, sondern mittels einer 2006 (wegen Unzulänglichkeit und Mängeln) abgeschafften Methode?

Hier gilt anscheinend das Sprichwort „HE WHO PAYS THE PIPER CALLS THE TUNE“ (Wes Brot ich ess, des Lied ich sing).

INITIATIVE WAHLSTEDT

Für Lebensqualität und ein lebenswertes Wahlstedt.

Wir sagen NEIN zum geplanten Industriegebiet am Bahnhof!

Aus Liebe zu Mensch und Natur.




Liebe Besucher,

unsere Website befindet sich permanent im Aufbau.

Noch sind nicht alle Teile vollständig und funktionsfähig. Daher bitten wir um Nachsicht beim Entdecken des einen oder anderen Fehlers. Für entsprechende wohlwollende Hinweise und sachliche Kritik sind wir empfänglich, denn wir sind ausnahmslos Laien, die zufällig mit gemeinsamen Zielen zusammengefunden haben.

Wir sind keine politische Partei und keine religiösen Missionare. Auch keine Aktionäre mit wirtschaftlichen Interessen. Einzig die Sorge um unser soziales, kulturelles und biologisches Umfeld vereint uns.

Bei unserer Tätigkeit war es in Einzelfällen schwierig, abweisende oder geringschätzige Kommunikationsweisen angesprochener Personen gelassen zu erdulden.

Viel häufiger jedoch haben wir inzwischen Bürger getroffen, die unser Anliegen unterstützen und unsere Sorgen teilen. Dies ermutigt uns zum Weitermachen!

Bei unserer Arbeit sind wir häufiger an unsere Grenzen gestoßen.

Wir mussten erkennen, dass die komplexen Gebiete, die wir zu durchstreifen hatten – z. B. Kommunalpolitik, kommunales Verwaltungsrecht, kommunales Baurecht, Naturschutzgesetze, Physik und Biologie - für den „einfachen Bürger“ (auch bei guter Vorbildung) ein hartes Brot sind.

Aber wir bemühen uns um Sachlichkeit und versuchen, Polemik zu vermeiden.

Hut ab vor Feierabendpolitikern, die sich nach getaner Arbeit am verdienten Feierabend mit dieser Materie ernsthaft beschäftigen!

Abschließend folgende Bitte an die Kommunalpolitik: Angesichts geringer Bürgerbeteiligung an Versammlungen (z.B. zur Information über geplante Bauvorhaben) wäre es vielleicht bedenkenswert, Terminbekanntmachungen in der Größe von Wahlkampfplakaten anzufertigen, damit sie – im doppelten Sinne – wahrgenommen werden (Aus Sparsamkeitsgründen auch handgeschrieben). Die in der Presse üblichen „Amtlichen Bekanntmachungen“ können leicht übersehen werden.

Bei einer derartig angekündigten Veranstaltung Ende 2017 saßen wir zu zweit; vorgebrachte Einwände wurden nicht protokolliert.

A. Holm

Erhalten der Lebensqualität in Wahlstedt

Einsatz für ein lebenswertes Wahlstedt.


  • Verhindern der Ausweisung eines weiteren Industriegebietes in Wahlstedt.
  • Keine Maßnahmen, die über die geplante "Belebung des Bahnhofsumfeldes" zur Verbesserung des Lebensumfeldes hinausgehen.
  • Bewahren eines kostbaren Biotops und der Heimat von streng geschützten Arten vor unserer Tür.
  • Schutz und Rettung der bedrohten Tiere.
  • Bewahren des Landschaftsbildes.
  • Erhalten derNaherholungsfunktion des verplanten Gebietes.

Hinweis auf Fördermöglichkeiten für Kommunen:

Das Bundesamt für Naturschutz (wissenschaftliche Behörde des Bundes für den nationalen und internationalen Naturschutz) bietet reichhaltiges Informationsmaterial über die nachhaltige biologische Entwicklung und über verschiedene förderungswürdige Projekte (z.B. "Biologische Vielfalt") an: https://www.bfn.foerderung.html