„Ökologische Ausgleichsflächen sollen in der Landwirtschaft für eine intensivere Nahrungsproduktion geräumt werden. Doch der wahre Hebel gegen den Hunger in der Welt liegt anders…“
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(ca. 4 min.; 28.04.2022; verfügbar bis 28.04.2027)
Kasse machen mit dem Wald
„Der Geldwert des Waldes ergibt sich vor allem aus dem Holzpreis. Aber es gibt noch viel mehr Leistungen - kann man die mit einem Preis versehen?“
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(ca. 40 min.; 19.05.2022; verfügbar bis 25.11.2026)
Wertvolle Streuobstwiesen
„Viele Streuobstwiesen liegen brach, weil sie schwer zu bewirtschaften sind. Damit gehen nicht nur Obstbaum-Raritäten verloren, sondern auch ein wertvoller Lebensraum. Denn in Streuobstwiesen hat man mehr als 5.000 verschiedene Arten gezählt.“
Mehr: (ca. 6 min, 16.05.2019; verfügbar bis 16.05.2024)
Es tut sich was in der Holsteinstraße – aber was?
Es gibt viele Umschreibungen für das, was gerade in Wahlstedt passiert:
- Etwas ist im Busche
- Der Mantel des Schweigens wird ausgebreitet
- Geheimverhandlungen laufen
- Die Öffentlichkeit wird im Dunkeln gelassen
- Es wird hinter den Kulissen agiert
- Das Transparenzgebot der Politik wird nicht angewendet
Was ist passiert?
Am 30.11.2021 stand auf der Tagesordnung der Stadtvertretersitzung Wahlstedt im nicht öffentlichen Teil unter TOP 20: „Gemeinsames Industriegebiet Holsteinstraße“.
Die Kommunalordnung verpflichtet die Politiker, Beschlüsse, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasst werden, auf der nächsten Sitzung bekanntzugeben.
Dies geschah am 13.12.2021 auf der Sitzung der Stadtvertretung mit den Worten: „Bürgervorsteher Kornelius teilt mit, dass in der letzten Sitzung der Stadtvertretung im nicht öffentlichen Teil zu TOP 20 ein Beschluss hinsichtlich der Umsetzung des interkommunalen Industriegebietes Holsteinstraße gefasst wurde.“
Um den tatsächlichen Wortlaut des Beschlusses zu erfahren, stellten wir am 16.01.2022 einen Antrag nach dem Informations-Zugangsgesetz (IZG-SH). Da Bürgermeister Bonse diesen Antrag ablehnte, wandten wir uns an den unabhängigen Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein und baten ihn um Klärung, ob diese Ablehnung rechtens sei.
Daraufhin musste die Stadt Wahlstedt die Rechtsgrundlage dieser Ablehnung im Rahmen einer Anhörung darlegen. Die Stadt berief sich auf den Paragrafen 9, Absatz 1 IZG – SH, doch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) wies darauf hin, dass dieser Paragraf in diesem Fall nicht zur Anwendung kommen könne, und bat um eine weitere Stellungnahme.
Nun berief sich die Stadt auf Paragraf 35, Absatz 3 der Gemeindeordnung, welcher Belange des Gemeinwohls als Geheimhaltungsgrund nennt.
Abschließend teilte uns das ULD im September mit, dass sich die Stadt Wahlstedt weiterhin in Verhandlungen zu dem (geheim gehaltenen) Sachverhalt mit den Nachbargemeinden befinde und somit die übergreifende Gesamtentscheidung noch nicht gefällt worden sei. Die „Brisanz des Sachverhalts“ gebiete es, diesen besagten Beschluss noch nicht vor der endgültigen Entscheidung bzw. Einigung mitzuteilen.
Laut Herrn Bonse gehe es um die Organisation der Zusammenarbeit in dem gemeinsamen Gebiet und nicht um Ansiedlungen oder eine Ausweitung. Auch gehe er davon aus, dass im November die umfassenden Informationen und Beschlüsse mitgeteilt werden können.
„Brisanz“, „Gefährdung des öffentlichen Wohls“?
Oder: Es kreißt der Berg und gebiert --------- eine Maus ??
Im November werden wir es wissen.
Asbest, eine unendliche Geschichte
„Asbest brennt nicht, wehrt Nässe ab, lässt sich mit Zement mischen und zur Textilie verspinnen. Der Stoff isolierte jahrzehntelang die Stahlskelette der Hochhäuser, steckte in Autoreifen, Fußböden oder Haarfönen. Obwohl Asbest in der EU seit 2005 weitgehend verboten ist, legt die Dokumentation offen, wie das gesundheitsgefährdende Material dennoch produziert und vermarktet wird…“
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(ca. 90 min; 20.09.2022; verfügbar bis 20.10.2022)
KOMMENTAR:
Wer glaubt, dass hinsichtlich der Altlasten in Altbauten sowie der Sanierung und Deponielagerung bei uns in Deutschland keine Gefahren mehr zu erwarten sind, sollte genau hinsehen und zuhören.
Wie Chemie-Altlasten Generationen belasten
„Exakt - die Story berichtet über bedrohte Anwohner und überforderte Behörden. Die bittere Erkenntnis der Recherche: Viele Umweltschäden durch Altlasten werden bis heute vor der Öffentlichkeit geheim gehalten…“
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(14.09.2022; verfügbar bis 14.09.2023; ca. 30 min)
Rückkehr der Bienenkiller
Die Kraft allein ist vergeblich:
Der Hebel erst macht sie erheblich.
Zu schaden, zu nützen,
An diesem zu sitzen,
Sei Zeit Deines Lebens bestreblich!
(Eugen Roth, Ins Schwarze getroffen. Limericks und Schüttelreime. München, 1968, S.49)
An diese Zeilen erinnerte ich mich, als ich die folgenden Informationen las:
„Seitdem wir das historische Neonikotinoide-Verbot erzwungen haben, versuchen Bayer und Syngenta, das Verbot zu verwässern. Die Pestizidgiganten haben eine neue Taktik gefunden, um ihre Gifte weiterhin einzusetzen: Sie helfen industriellen Betrieben heimlich dabei, „Notfälle“ zu erfinden, um die Vorschriften zu umgehen und ihre giftigen Pestizide auf unsere Felder zu schmuggeln.
65 Zulassungen wurden in den letzten vier Jahren europaweit genehmigt.
Gemeinsam haben wir das historische Verbot errungen -- und wir müssen weitermachen und standhaft bleiben! Um Bayer und Syngenta endlich den Riegel vorzuschieben, brauchen wir Sie!“
Informationsquellen: us@sumofus.org (10.09.2022)
| Loophole keeps bee-killing pesticides in widespread use, two years after EU ban, Unearthed, 8. Juli 2020 (in englischer Sprache). Bienenkiller außer Kontrolle, TAZ, 29. September 2021. Imker kritisieren Notfallzulassung von gefährlichen Pestiziden, Bayerischer Rundfunk, 30. September 2021. Supergifte auf den Äckern der Welt, Spektrum der Wissenschaft, 6. Februar 2022. |
Perfekte Flieger mit unsicherer Zukunft
„Seit mehr als 300 Millionen Jahren beherrschen Libellen die Lüfte. Doch der Mensch bringt die kunstfliegenden Insekten in Bedrängnis. Pestizide, Klimawandel und zerstörte Lebensräume machen ihre Zukunft ungewiss…“
Mehr:
(01.09.2022)
AKTUELLE TERMINHINWEISE
- Medien berichten: Am Mittwoch, d. 07.09.2022 um 19 Uhr findet im Bürgersaal des Segeberger Rathauses eine Informationsveranstaltung des Zweckverbands Mittelzentrum Bad Segeberg – Wahlstedt zum Thema Flächennutzungsplan statt. Davon ist auch Wahlstedt betroffen.
- Am 23.09.2022 findet der nächste Klimastreik von Fridays for Future statt. Details: https://fridaysforfuture.de/
- 24./25.09.2022 Demonstration für Kidical Mass Aktionswochenende:
- https://kinderaufsrad.org/aktionsbuendnis/#aktionsorte
„ALLES IM FLUSS“ – Fischsterben in der Oder
Hier ein Gratis-Zugang zu aktuellen Informationen vom 28.08.2022:
https://taz.de/Fischsterben-in-der-Oder/!5875609/
Unser Kommentar:
Da treffen wohl e i n i g e Faktoren zusammen, die durchschlagende Wirkung hatten (haben).
